KV Borken beim Münsterlandtreffen in Stadtlohn

Grüne Münsterlandtreffen im Juni 2015

Leonard Diekmann (OV-Sprecher Stadtlohn), Monika Ludwig (KV-Sprecherin KV Borken), Maria Klein-Schmeink (MdB), Ali Bas (MdL)

Gut besucht war das Münsterlandtreffen der Grünen in Stadtlohn. Über 30 Anwesende, unter ihnen die Abgeordneten Maria Klein-Schmeink MdB, Ali Bas MdL, Norwich Rüße MdL sowie Grüne der Kreisverbände (KV) Borken, Steinfurt, Warendorf, Coesfeld und Münster. Zudem waren Vertreter der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“,  und von SOFA Münster  (Bürgerinitiative Sofortiger Atomausstieg), sowie unsere niederländischen Freunde von Groen Links folgten einem spannenden Vortrag von Dr. Elisabeth Schwenzow, der Geschäftsführerin der EUREGIO.

Dr. Schwenzow berichtete über die Arbeit der EUREGIO und deren Schwerpunkte. Dazu gehören unter anderem: Gemeinsames Engagement gegen die PKW-Maut auf allen Straßen, Förderung der Begegnung von Deutschen und Niederländern, kultureller Austausch mit gegenseitigem Spracherwerb, Unterstützung im grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt, Förderung der Zusammenarbeit im Bereich Klima und Energie, Bürokratieabbau bei der Anerkennung von Berufsabschlüssen sowie Förderung der Zusammenarbeit im Bereich Verkehr und grenzüberschreitendem Tourismus. Die EUREGIO informiert, bildet Netzwerke, koordiniert, entwickelt und führt Projekte durch, erschließt Fördermittel, berät Grenzgänger, macht Lobbyarbeit u.v.m. Bis 2016 soll die EUREGIO ein grenzüberschreitender Zweckverband sein.

Es folgte ein sachlicher und trotzdem beklemmender Vortrag von Matthias Eickhoff, von SOFA. Er kritisierte, dass der angekündigte Atomausstieg im Münsterland nicht stattfindet. Jedes Jahr fallen 6000-7000 Tonnen Atommüll in der Urananreicherungsanlage Gronau an! Dem Münsterland droht ein neues Atommülllager für 60 000 Tonnen Atommüll je 10 Jahre. Es lagert bisher Atommüll von 6 Jahren in Gronau und das neue Atommülllager wird dann nur noch für 4 Jahre reichen, so dass schon jetzt ein zweites beantragt werden muss.

Hartmut Liebermann, Gründer der die Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ (vor 38 Jahren), sagte, dass das Zwischenlager insgesamt für 5 bis 10 Jahre geplant gewesen sei. Nun wurde es bis 2036 genehmigt. Beide Referenten baten deshalb die Grünen um Unterstützung ihrer Bürgerinitiativen. Sie boten an, jederzeit in die Kreis- oder Ortsverbände zu kommen, um die Grünen Mitglieder vor Ort zu informieren. Die Anwesenden waren sich einig, dass der Atommüll aus Jülich nicht nach Ahaus kommen darf . „Wir Grünen haben das Ziel, dass die Brennelemente in Jülich bleiben, bis ein sicheres Endlager in Deutschland gefunden sein wird.“ Die Grünen werden darauf drängen, dass die Bundesregierung den von NRW initiierten Bundesratsbeschluss vom Juni 2011 zur Stilllegung aller Anlagen des Kernbrennstoffkreislaufs umsetzt.

Zum Abschluss des Münsterlandtreffens berichtete Norwich Rüße MdL über die aktuelle Arbeit der Landtagsfraktion, insbesondere erläuterte er ausführlich und verständlich das neue Ökologische Jagdgesetz.

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